Asamblea Popular del Pueblo de Oaxaca

Asamblea Popular del Pueblo de Oaxaca (APPO)

Asamblea Popular del Pueblo de Oaxaca, kurz APPO (Volksversammlung des Volkes von Oaxaca ) .

Inhaltsverzeichnis

1 Struktur
2 Streik in Oaxaca 2006
- 2.1 Zusammenfassung
- 2.2 Entwicklung
3 Links

Struktur

Die APPO, eine junge Dachorganisation von Indígena-Verbänden, 350 Gewerkschaften, Studentenorganisationen und Dörfern wurde am 20.Juni 2006 in Oaxaca de Juárez gegründet. Die Gründung erfolgte im Zusammenhang mit dem so genannten Lehrerstreik (plantón magisterial) in Oaxaca de Juárez. (Mehr dazu weiter unten)

Laut der APPO besteht ihr vorrangiges Ziel in dem Rücktritt des Provinzgouverneurs Ulises Ruiz Ortiz - oder seine Absetzung auf Basis der mexikanischen Verfassung. Am 27.Juli 2006 wurde von der APPO formell die Forderung nach einer Absetzung des Gouverneurs beim Senat der Republik eingereicht. Diesen Antrag lehnte der Senat jedoch mehrheitlich am 19. Oktober ab.

Einige Gruppen in dem heterogenen Bündnis der APPO streben nach ihren Angaben eine parteiunabhängige und basisdemokratische Politik an. Diese Politik wird von ihnen als „Poder Popular“ (übersetzt: Volksmacht) bezeichnet.

Am 16. November wurde auf der Vollversammlung der APPO mit dem "Consejo Estatal de la APPO" (CEAPPO) eine Nachfolgeorganisation, der 260 Delegierte angehören, geschaffen. Die CEAPPO/APPO strebt weiterhin den Rücktritt von Gouverneur Ulises Ruiz an. Einige Führer wurden Ende November in Mexiko-Stadt verhaftet, die Behörden kündigten an, sie anzuklagen (Anstiftung zur Unruhe, Sachbeschädigung).

Streik in Oaxaca 2006

Zusammenfassung

Am 22.Mai 2006 begann die Sektion 22 der CNTE in Oaxaca einen Streik für höhere Löhne. Der Konflikt eskalierte nach einem gescheiterten Versuch der Staatspolizei, den Streik durch einen Überraschungsangriff gewaltsam aufzulösen. Seitdem war die Innenstadt durch die Streikenden mittels Straßensperren blockiert.

Die Streikenden erfuhren aus anderen Bundesstaaten Unterstützung, sie schlossen sich in Oaxaca mit anderen Gruppierungen in der "Asamblea Popular del Pueblo de Oaxaca" (APPO) zuusammen. Die APPO tritt seitdem als zentraler Verhandlungspartner der Streikenden auf, insbesondere weil sich die CNTE im Oktober 2006 aus dem Streik zurückzog. Wenig später räumte Bundespolizei die Positionen der Protestanten, die APPO hält Demonstrationen aber aufrecht.

Entwicklung

Nach dem ersten Polizeieinsatz und der Schaffung der APPO beruhigte sich der Konflikt zunächst, die Streikenden hielten seit Anfang Juli 2006 einen reduzierten Streikposten, nachdem sich Regierung und CNTE zunächst auf eine vorläufige Rückkehr der Lehrer an ihren Arbeitsplatz geeinigt hatten (was jedoch nicht der Fall ist). Anfang August 2006 eskalierte der anhaltende Protest erneut mit der Absage des Guelaguetza-Festes und der Besetzung öffentlicher Gebäude. Eine Vermittlungsgruppe bekannter Künstler und Intelektuellen nahm unter dem ehemaligen Bischof von Chiapas, Samuel Ruíz, ihre Arbeit auf. Mitte August weiteten die Demonstranten ihre Aktivitäten aus, nachdem sich ihnen die Angestellten des Gesundheitssektors angeschlossen hatten, indem sie begannen, die Zufahrtsstraßen nach Oaxaca zu blockieren. Mittlerweile steht als Hauptforderung der Rücktritt von Gouverneur Ulises Ruiz Ortiz. Bereits im November 2004 hatte die CNTE-Sektion mit einem Massenaufmarsch während der Amtseinführung von Ruiz ihre Stärke demonstriert.

Am 29. August begannen im Bundesinnenministerium Vermittlungsgespräche - bis dahin hatte die Bundesregierung eine Einmischung abgelehnt. Die Gespräche wurden jedoch Mitte September ergebnislos abgebrochen. Zugleich betonten Unternehmer mit einer 24-stündigen Schließung ihre Forderung nach einem Ende des Streiks. Die Blockaden, Straßensperren und der Streik sowie einzelne Zusammenstöße halten derweil unvermindert an. Am 24. September kam es etwa zu einer Schießerei vor einem Hotel, die drei Verletzte forderte, am 18. Oktober wurde ein Lehrer ermordet. Eine Senatskommission besuchte die Stadt im Oktober 2006, am 14.Oktober forderte das Bundesinnenministerium eine Rückkehr der Lehrer an die Schulen. Schließlich stimmte der Senado am 19.Oktober gegen eine Absetzung von Ruiz, anerkannte aber die schwierige Situation, die nicht vom Gouverneur zu trennen sei. Zugleich kündigten die Lehrer an, den Streik abzubrechen und in die Schulen zurückzukehren. Die APPO bezeichnete diese Erklärung als "Verrat".

Am 27. Oktober stimmten die Lehrer in einer Versammlung dem Streikabbruch und der Rückkehr an ihre Arbeitsstätte zu. Fast zeitgleich wurden in Oaxaca bei neuen Schusswechseln vier Menschen, darunter ein US-Kameramann, erschossen. Einen Tag später kündigte die Bundesregierung den Einsatz der PFP an, um "Recht und Ordnung" wiederherzustellen. Am 29. Oktober besetzten die Polizisten die Stadt, die APPO rief dazu auf, keinen gewaltsamen Widerstand zu leisten. Seitdem kam es zu wiederholten Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizeikräften. Die Polizei behielt jedoch die Kontrolle über das Zentrum der Stadt. Ab dem 16. Dezember begann die PFP mit dem Abzug ihrer Einheiten. Die staatliche "Policia Ministerial" übernahm die Kontrolle und Patrouille in der Innenstadt.

Siehe auch: Aktueller Hinweis zu dem Streik in Oaxaca vom Auswärtigen Amt der BRD

Siehe auch:

OIDHO: Organizaciones Indias por los Derechos Humanos en Oaxaca A.C.(dt: Indianische Organisationen für die Menschenrechte in Oaxaca)
CNTE: Coordinadora Nacional de Trabajadores de la Educación (dt. Nationale Koordination der Angestellten des Erziehungssektors (dissidente Reformströmung innerhalb der SNTE, der nationalen Lehrergewerkschaft)).
CNTE