CNDH
Comisión Nacional de los Derechos Humanos = Nationale Kommission der Menschenrechte
Die CNDH ist eine unabhängige Verfassungsinstitution (seit 1999, Vorläufer in Abhängigkeit vom mexikanischen Innenministerium seit 1989). Ihr Vorsitzender und Ombudsmann ist seit 1999 José Luis Soberanes Fernández (Stand August 2005). Der Schutz der Menschenrechte hat in Mexiko seit 1992 Verfassungsrang (Artikel 102b der mexikanischen Verfassung).
Die CNDH hat die Aufgabe, den Stand der nationalen Menschenrechte zu beobachten, voranzutreiben und zu schützen. Sie vermittelt nicht in privaten Auseinandersetzungen oder stellt richterliche Entscheidungen in Frage. Sie geht aber grundsätzlich jeder Klage oder Anzeige gegen Behörden und Institutionen nach, die die Menschenrechte gefährden oder missbrauchen bzw. Bürgern, die diese Menschenrechte einfordern, die Unterstützung verweigert. Zudem kann und soll die CNDH Empfehlungen hinsichtlich der Entwicklung und Umsetzung der Menschenrechte aussprechen. Im Falle einer Klage stellt die CNDH Nachforschungen an, informiert die zuständigen Behörden und überwacht die Umsetzung der Empfehlungen (sie hat aber keine Weisungsbefugnis). Die Klagen und Nachforschungen werden zudem in der "Gaceta de la Comisión Nacional de los Derechos Humanos" veröffentlicht. Klagen können durch Privatpersonen und registrierte Nichtregierungs-Organisationen eingereicht werden. Neben der bundesweit agierenden CNDH existieren eine Vielzahl staatlicher und städtischer Menschenrechtskommissionen.
Die Kommission nahm nach eigenen Angaben alleine zwischen Januar und Juli 2005 etwa 3.000 Beschwerden entgegen. In diesem Zeitraum wurden von ihr etwa 800 Kurse und Seminare zur Nutzung der Menschenrechte durchgeführt. Die CNDH setzt sich auch für indigene Rechte (gegen soziale Marginalisierung) und eine gleichwertige Versorgung der Bevölkerung im Gesundheitswesen ein.
Kontakt
Comisión Nacional de los Derechos Humanos Periférico Sur 3469C Colonia San Jerónimo Lídice, Delegación Magdalena Contreras C.P. 10200, México D.F. Tels. 56 81 81 25 oder 54 90 74 00 al 49 (Lada sin costo - aus dem übrigen Land) 01800 715 2000
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