Drogen

Inhaltsverzeichnis

1 Besitz und Gebrauch
2 Drogenkonsum in Mexiko
3 Drogenanbau und -schmuggel
4 Drogenkrieg
5 Aufgabe der Armee
6 Links

Besitz und Gebrauch

Der Besitz und Gebrauch von Drogen (offiziell "Narcóticos") ist in Mexiko grundsätzlich verboten! Die Mindesthaftstrafe für Drogenbesitz mit kommerzieller Absicht (zum späteren Verkauf) beträgt in Mexiko ungeachtet der Menge mindestens 5 Jahre. Mit mindestens 10 Jahren (Höchststrafe: 25 Jahre) wird bestraft, wer Drogen ein- oder ausführt, produziert und handelt (Kauf/Verkauf) - Artikel 194 und 195 Código Penal Federal (Bundesstrafgesetzbuch).

Erlaubt ist aber im eingeschränkten Maße der Konsum geringer Mengen verbotener Drogen. Als "gering" gilt eine im Strafgesetzbuch detailliert festgelegte Menge, die nicht mehr als den sofortigen Konsum der Droge erlaube (somit nicht für Handel oder Ausfuhrt bereitstehe). Die Ausnahme gilt allerdings nur für erstmalig ertappte Drogenkonsumenten (das heißt nicht vorbestraft wegen Drogenbesitz) und schließt etliche Gruppen (beispielsweise Minderjährige) aus.

Eine gesonderte Ausnahme stellt die Peyote-Pflanze dar, die von den Huicholes für rituelle Handlungen verwendet wird.

Drogenkonsum in Mexiko

Zu den Drogen werden durch die Secretaría de Salud auch die "legalen" Drogen wie Alkohol und Tabak hinzugerechnet. Nach Angaben des "Consejo Nacional Contra las Adicciones" ist Marihuana weiterhin die Einstiegsdroge und hat die höchste Rate im Konsum illegaler Drogen. Allerdings habe der Konsum von Kokain und Amphetaminen eine Zunahme erfahren (Quelle: Secretaría de Salud 2004).

Drogenanbau und -schmuggel

Mexiko ist Transit- und Produktionsland für künstlich produzierte Drogen, insbesondere Kokain, Heroin, Marihuana und Amphetamine (Ectasy) mit den USA als Absatzmarkt ([1]). Über die gemeinsame Grenze zu den USA und die mexikanische Küste entlang transportieren kolumbianische Drogenkartelle ihre Ware quer durch Mexiko und bedienen sich dabei mehrerer mexikanischer Drogenzwischenhändler, den "Carteles de droga" im Norden und Nordwesten Mexikos.

Laut Angaben der US-amerikanischen Antidrogenpolizei DEA ([2]) würden mexikanische Drogenkartelle dabei ihren Vertriebsraum der Drogen auch auf den Osten der USA ausdehnen. Über die Grenze werde insbesondere kolumbianisches Kokain geschmuggelt. 65 Prozent aller Kokainbestände würden in den USA über die mexikanische Grenze transportiert, nach 1989 habe die Bedeutung der mexikanischen Grenzschmuggler zugenommen, sie würden seitdem mit Kokain (für eigenen Weiterverkauf) statt mit Bargeld ausbezahlt. Die mexikanischen Kartelle würden seitdem den Drogenhandel im äußeren und mittleren Westen der USA beherrschen (Chicago, Denver, Houston, Los Angeles, San Francisco, Seattle) - in Abstimmung mit den kolumbianischen Lieferanten.

Neben Kokain gelangen "traditionell" auch in Mexiko produziertes Heroin und Marihuana in die USA (allerdings in weitaus kleineren Mengen). Seit 1994 würden zudem Ecstasy-Pillen produziert und geschmuggelt. Heroin wird nach Angaben von Interpol auf kleinen, verstreuten Parzellen in unzulänglichen Territorien angebaut. Diese Felder seien aus der Luft nicht zu erkennen.

Drogenkrieg

Der Drogenschmuggel in die USA wird von vier großen Kartellen und mehreren kleineren (Diaz Parada, Amezcua, Valencia..) beherrscht. Die vier wichtigsten sind das "Cartel del golfo" (deren Chef Osiel Cárdenas 2002 festgenommen und 2007 an die USA ausgeliefert wurde) und deren "bewaffneter" Arm die "Zetas" aus ehemaligen Angehörigen von Armee-Elitetruppendarstellen darstellen. Das "Sinaloa-Kartell" bzw. die Federacion/Alianza de Sangre unter Joaquín "El Chapo" Guzmán (der vermutlich mächtigste Drogenboss Mexikos floh 2001 aus dem Hochsicherheitsgefängnis Puente Grande), Juan Jose "Azul" Esparragoza und Ismael "El Mayo Zambada" (zwei ehemalige Bosse des "Cartel de Juarez"). Zudem das "Tijuana-Kartell" unter der früheren Leitung des 2002 verhafteten Drogenkönigs Benjamin Arellano Félix und schließlich noch das "Juárez-Kartell" unter Vicente Carrillo Fuentes und seinem Neffen Vicente Carillo-Leyva, dessen wichtigster Operationschef García Urquiza im November 2005 in Mexiko-Stadt verhaftet worden ist.

Im Jahr 2006 wurden unter der Präsidentschaft von Vicente Fox insgesamt 63 Verdächtigte an die USA ausgeliefert. Darunter war auch der mutmassliche Drogenboss Francisco Rafael Arellano Felix, dessen Gruppe von Tijuana aus agierte. Der darauf folgende Präsident Felipe Calderón kündigte eine intensivere grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit den USA bei der Bekämpfung der Drogenkriminalität an. Als ein Beleg dafür wurde die Auslieferung von 15 Drogenbossen, u.a. Osiel Cárdenas, am 21.1.2007 an die USA gewertet. Mit Cardenas wurden unter anderem die Brüder Ismael und Gilberto Higuera Guerrero, die auch der Arellano-Felix-Bande angehörten, sowie Hector "El Güero" Palma Salazar, ein früherer Anführer des "Sinaloa-Kartells" von Joaquin "El Chapo" Guzman, und Ismael Higuera El Mabel der US-Justiz übergeben.

Ungeachtet der Verhaftungen der Spitzenführungen der Kartelle hält ein längerer "Drogenkrieg" im Norden Mexikos um die Vorherrschaft im Drogensektor an. 2005 sind dabei nach Angaben der CNDH 1.500 Menschen getötet worden (Quelle: Rede von CNDH-Präsident José Luis Soberanes vor dem mexikanischen Kongress), ein Ende der üblicherweise als "Ejecucciones" oder "Ajuste de cuentas" bezeichneten Morde ist nicht in Sicht. Für 2006 wird von einer nochmals erhöhten Zahl von 2.221 Ermordeten ausgegangen. Am stärksten betroffen waren Michoacán (754 Morde), Sinaloa und Guerrero. ([3], [4]).

Am 2. Januar 2007 veröffentlichte die parlamentarische Comisión de Seguridad Pública Zahlen für die Jahre 2000 bis 2006. Demnach wurden in diesem Zeitraum 9.000 Menschen im Zusammenhang mit dem Drogenkrieg getötet ("ejecuciones ligadas al narcotráfico"). 50 Prozent der Morde geschahen im Bundesstaat Michocán, gefolgt von Sinaloa und Tamaulipas. 2001 wurden 1080 Menschen, 2002 1.230 Menschen, 2003 1.290 Menschen, 2004 1.304 Menschen, 2005 1.776 und 2006 2.100 ´Menschen ermordet.

Aufgabe der Armee

Zuständig für die Bekämpfung der Drogenkartelle ist die mexikanische Armee auf der Grundlage des 1996 erlassenen Gesetzes gegen die Organisierte Kriminalität ("Ley Federal contra la delincuencia organizada"). Die Armee sucht den Drogenhandel u.a. durch Postenkontrollen an den Überlandstraßen zu bekämpfen. Medienberichten und US-Angaben zufolge sollen rund 20.000 Soldaten an der Beseitigung illegaler Anbaufelder beteiligt sein. Regelmäßig berichten die Medien von tatsächlichen oder angeblichen Zusammenstößen zwischen Drogendealern und Armeeangehörigen bis hin zu offenen Schießereien und Abschuss von Überwachungshelikopter. Die Auseinandersetzungen beschränken sich dabei nicht nur auf Nordmexiko - zu Schießereien und Morden kommt es wiederholt auch in Guerrero, namentlich in der Hafenstadt Acapulco, sowie in Teilen von Südmexiko.

Aufgrund des Drogenkrieges (siehe oben) besetzte die Armee im Zuge einer neuen Strategie namens Operativo México Seguro am 18.Juni 2005 die Grenzstadt Nuevo Laredo, nachdem der neue städtische Polizeichef nur Stunden nach seiner Ernennung ermordet worden war, und nahm die gesamte städtische Polizei wegen Verdacht der Zusammenarbeit mit den Drogenhändlern in Haft - erst Monate später wurden neue Polizisten in Dienst gestellt. Trotzdem sind auch die Streitkräfte nicht frei von Korruption - allein im Jahr 2005 wurden 58 zum Teil hohe Militärs wegen Verwicklung in den Drogenschmuggel verhaftet. Die Armee arbeitet seit 1999 in der Drogenbekämpfung mit der neugebildeten Policía Federal Preventiva, einer Bundespolizeieinheit, zusammen.

Im Dezember 2006 verkündete die neue Regierung von Felipe Calderón eine "Offensive" gegen die Drogenkartelle an - im Rahmen einer verstärkten Verbrechensbekämpfung. Begonnen wurde sie mit der Entsendung von Truppen in ländliche Regionen von Michoacán (Dezember) sowie in die Städte von Tijuana und Acapulco(Anfang Januar 2007). In diesem Rahmen erfolgte auch im Januar 2007 die Auslieferung teils hochrangiger Führer von Drogenkartellen an die USA. Calderón rief zu einem "Kreuzzug" gegen das Organisierte Verbrechen auf.