FEMOSPP
FEMOSPP (Fiscalía especial para movimientos sociales y políticos del pasado): Sonderstaatsanwaltschaft für soziale und politische Bewegungen der Vergangenheit.
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Ursprung
Die FEMOSPP (Fiscalía especial para movimientos sociales y políticos del pasado), oder auch kurz “Fiscalia“ geannt, wurde am 27.November 2001 auf Geheiß des mexikanischen Präsidenten Vicente Fox mit dem Ziel gegründet, die Verbrechen der 60er, 70er und 80er Jahre im so genannten „Schmutzigen Krieg“ zu klären und Verantwortliche anzuzeigen. Der "Schmutzige Krieg" wurde in den 60er und 70er Jahren im Auftrag der damals regierenden Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI) gegen politische Gegner geführt.
Fox hatte nach seinem Wahlsieg im Sommer 2000 versprochen, dass die Verantwortlichen verurteilt und die Wahrheit über all die Verschleppungen, Folterungen, extralegale Hinrichtungen und Ermordungen ans Licht befördert werden sollten.
Aufgabenbereich
Der Aufgabenbereich der FEMOSPP teilt sich in drei Sektionen. Die erste Sektion befasst sich in erster Linie mit der Fokussierung der Fälle von gewaltsamen Verschwindenlassen von Personen im „Schmutzigen Krieg“. Die zweite Sektion befasst sich mit den Vorfällen während der zwei Massaker von 1968 und 1971 an Studenten und Oppositionellen. Die dritte Sektion befasst sich mit weiteren in dieser Zeit stattgefundenen Verbrechen unter Beteiligung der Regierung und des Militärs.
Auflösung
Im März 2006 gaben Präsident Vicente Fox, der Sprecher des Präsidialamts, der Bundesstaatsanwalt sowie der Leiter der Sonderstaatsanwaltschaft die unmittelbar bevorstehende Auflösung der FEMOSPP (Fiscalía especial para movimientos sociales y políticos del pasado) bekannt ([1]). Demnach soll die FEMOSPP nach Übergabe eines offiziellen Abschlussberichtes ihrer Arbeit (widersprüchlichen Meldungen soll dies bereits am 15.April 2006 erfolgt sein) nach und nach aufgelöst werden soll. Ausstehende Untersuchungen sollen auf die Bundesstaatsanwaltschaft und andere Sonderstäbe aufgeteilt werden. Gegen diese Entscheidung kam es zu Protesten bei zahlreichen zivilgesellschaftlichen Organisationen. Sie fordern eine umfassende Erklärung für diese Auflösung, da den Opfern ein Recht auf Klärung der Verbrechen aus der Vergangenheit zustehe. In einem offenen Brief an Präsident Vicente Fox und die Generalstaatsanwaltschaft machen diese zahlreichen zivilgesellschaftlichen Organisationen auch darauf aufmerksam, dass in Hinsicht auf das Wahljahr auf die Beteiligung von Nichtregierungs-Einrichtungen nicht verzichtet werden könnte.
Weitere Informationen siehe auch: Massaker von Tlaltelolco | Halconazo | Guerra Sucia.
Links
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