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FOBAPROA

Fondo bancario de protección al ahorro (Bankfonds zum Schutz des Sparguthabens)

Aus Steuergeldern finanzierter Fonds zur Stützung der mexikanischen Bankenbranche, die nach der massiven Entwertung des Peso im Dezember 1994 ins Strudeln geriet. Der Fobaproa gilt als größter Finanzskandal der jüngeren Geschichte Mexikos und steht als Synonym für die Korruption des öffentlichen Staatswesens.

Der Fobaproa, formell 1990 geschaffen angesichts einer damaligen Bankenkrise, war als Notinstrument im Falle einer schweren Finanzkrise gedacht. Dieser Fall trat im Dezember 1994 ein, als aufgrund einer massiven Abwertung des Peso, Einfrieren ausländischer Investitionen aufgrund des Chiapas-Konflikts und politischer Spannungen und einem drastischen Anstieg der Zinsen Unternehmen die Kredittilgungen einstellten und Verbraucher in massiver Form ihre Sparguthaben abzogen, weil sie das Vertrauen in die Banken zu verlieren glaubten. Den Finanzhäusern drohte daraufhin die Insolvenz, sodass der Staat einschritt und den Fobaproa aktivierte. Konkret erhielten Banco Obrero, Banca Cremi, Banco Unión, Banco Obrero, Banco de Oriente, Banco del Centro, Banco Interestatal und Banco Inverlat finanzielle Hilfen. Weitere 17 Banken erhielten 3,9 Milliarden Dollar an Finanzhilfen. Zudem wurde eine Kapitalisierung der Banken (Aktienverkauf, Beginn ausländischer Übernahme mexikanischer Bankanteile) eingeleitet.

Der Fobaproa half damit, die Banken zu stabilisieren. Doch die Ursache für die Schwierigkeiten der Financiers waren ungedeckte Kredite, durch Korruption und Schieberei entstandene Gespenster-Konten und illegal abgezweigte Geldmengen für PRI-Wahlauftritte - all dies musste nun der mexikanische Staat auffangen, um einen vollständigen Zusammenbruch des Bankenwesens zu verhindern und damit auch die Sparguthaben der Bevölkerung zu Teilen zu retten. Kritik wurde laut, durch den Fobaproa seien ausgerechnet die begünstigt worden, die sich bereits während des Salinismo bereichert hätten und nun ihre Verluste mithilfe der öffentlichen Gelder ausgleichen könnten. Zudem nahmen auch Großbanken ohne wirtschaftliche Schwierigkeiten den Fobaproa in Anspruch, um sich von Schulden befreien zu können. Die vom Fobaproa übernommenen Bankverbindlichkeiten beliefen sich auf über 500 Milliarden Dollar, was etwa 40 Prozent des Bruttosozialprodukts des Jahres 1997 entsprach.

1998 versuchte die Regierung, diese „Privat“-Schulden auf den öffentlichen Haushalt abzuwälzen. Nach 18 Monaten andauernder Parlamentsdebatten, in deren Verlauf PRD-Politiker unter Umgehung des Bankgeheimnisses eine Liste der Fobaproa-Begüngstigten veröffentlichten, einigten sich alle Parlamentsparteien auf Finanzreformen und die Übertragung der Fobaproa-Schuld auf das neu geschaffene Institut für den Schutz der Banksparguthaben (IPAB, Instituto para la Protección al Ahorro Bancario). 2000 gelang es der Regierung doch auf Umwegen, einen Weg einzuleiten, die IPAB-Schuld über den öffentlichen Haushalt abzubauen.

Die irregulären Kredite, die der Staat damals übernahm, sollten die Banken eigentlich zurückkaufen. Doch es gab langwierige Bestrebungen, diese Schuldenlast beim Staat zu belassen, bis sie sich in welcher Form auch immer abgebaut worden wäre. Zwar scheiterte der Versuch einer Banküberprüfungskommission, dem Staat die Rückzahlung dieser Kredite (an die Schuldner) durch den öffentlichen Haushalt zu verbieten, am Veto des Obersten Verfassungsgericht. 2004 aber akzeptierten BANCOMER, Banamex, HSBC und Banorte die Rückzahlung eines erheblichen Teils ihrer Schulden, von denen Bancomer 44 Prozent innehat. Im Juni 2005 erfolgte diese Rückzahlung, durch die nach Aussage des IPAB die Fobaproa-Schuld um 50 Prozent gesenkt werden konnte. Parlamentarische Kritiker hielten aber dem Institut vor, dass der „Caso Fobaproa“ noch lange nicht legal abgeschlossen sei.

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